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Der Dienstag im Plenum: Sicherheit im Seeverkehr, Haushaltsentlastung und AIDS

Ein Gesetzespaket, das helfen soll, Schiffsunglücke zu vermeiden und im Fall eines Falles die Folgen besser zu bewältigen, stand im Mittelpunkt der Plenardebatte am Dienstagnachmittag. Die Abgeordneten stimmten für die Entlastung der Kommission und der anderen EU-Organe für den EU-Haushalt 2005 und verabschiedeten einen Bericht über den zukünftigen Kampf gegen HIV-AIDS in Europa und den Nachbarländern.

Produktpiraterie, neuartige Therapeutika und Zahlungsverkehr in der EU

Weitgehend einig waren sich die Europa-Abgeordneten in ihrer Unterstützung für einen einheitlichen europäischen Zahlungsraum, mit dem etwa Banküberweisungen innerhalb Europas einfacher und Zahlungen mit Kreditkarten billiger werden. Kontrovers diskutiert wurde hingegen eine Verordnung über neue Medikamente und Therapien, bei denen etwa menschliches Gewebe und Stammzellen zum Einsatz kommen. Wichtiges Thema war auch die Harmonisierung der Strafen für Produktpiraterie.