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Lebhafte Debatte der europäischen Partner über Flexicurity

Am heutigen Tag treffen mehr als 400 Vertreter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie von nichtstaatlichen Organisationen und Regierungen mit der Europäischen Kommission zusammen, um das „Flexicurity“-Konzept zu erörtern. Flexicurity ist eine Kombination aus aktiven arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, flexiblen vertraglichen Regelungen, lebenslangem Lernen und modernen Systemen der sozialen Sicherheit. Sie kann dazu beitragen, die Herausforderungen der Globalisierung und der Bevölkerungsalterung zu bewältigen, indem sie die Arbeitnehmer und Arbeitgeber besser auf den Wandel vorbereitet. Die Ergebnisse der heutigen Veranstaltung fließen in die Vorarbeiten der Kommission für eine Mitteilung über Flexicurity ein, die Ende Juni vorgelegt werden soll.

Der Dienstag im Plenum: Sicherheit im Seeverkehr, Haushaltsentlastung und AIDS

Ein Gesetzespaket, das helfen soll, Schiffsunglücke zu vermeiden und im Fall eines Falles die Folgen besser zu bewältigen, stand im Mittelpunkt der Plenardebatte am Dienstagnachmittag. Die Abgeordneten stimmten für die Entlastung der Kommission und der anderen EU-Organe für den EU-Haushalt 2005 und verabschiedeten einen Bericht über den zukünftigen Kampf gegen HIV-AIDS in Europa und den Nachbarländern.

Produktpiraterie, neuartige Therapeutika und Zahlungsverkehr in der EU

Weitgehend einig waren sich die Europa-Abgeordneten in ihrer Unterstützung für einen einheitlichen europäischen Zahlungsraum, mit dem etwa Banküberweisungen innerhalb Europas einfacher und Zahlungen mit Kreditkarten billiger werden. Kontrovers diskutiert wurde hingegen eine Verordnung über neue Medikamente und Therapien, bei denen etwa menschliches Gewebe und Stammzellen zum Einsatz kommen. Wichtiges Thema war auch die Harmonisierung der Strafen für Produktpiraterie.